Gates Stiftung – $10 Mio. Bestechungsgeld für Impfzwang in Nigeria

Impfzwang Nigeria Gates 040520

Nach Angaben der Daily Post, einer Nigerianischen-Tageszeitung, soll die Gates Stiftung (Bill and Melinda Gates Foundation) dem Repräsentantenhaus den Betrag von $ 10 Mio. für die zügige Verabschiedung des Impfzwang-Gesetzes, in Nigeria, angeboten haben.

Wer ist die Daily Post / Nigeria – Fakten-Check

Daily Post ist eine Zeitung, die exklusiv für Nigerianer entwickelt und geschrieben wurde. Die Zeitung berichtet über lokale und nationale Nachrichten, Politik, Metro, Wirtschaft, Unterhaltung, Sport und Meinungen. Daily Post wird in Google News vorgestellt und ist eine der Top-Nachrichtenseiten in Nigeria. Es werden monatliche Besuche von 7 Millionen und monatliche Impressionen von 50 Millionen verzeichnet. Ebenso sind die Social-Media-Seiten der Zeitung weiterhin rasant gewachsen. Daily Post wurde 2011 gegründet und hat seitdem einen Standard bei der Bewertung der Neuen Medien gesetzt, da es die journalistische Ethik durch faires und ausgewogenes Verhältnis professionell gewährt hat.
Innerhalb von acht Jahren hat das Unternehmen seinen Platz in verschiedenen Teilen des Landes gefunden und verfügt nun über Reporter, die über einzelnen Staaten, die Nationalversammlung, die Justiz und andere relevante Regierungsinstitutionen verteilt sind.

Daily Post hat mehrere Preise gewonnen, von denen einige den „Custodian of the Nigerian Dream-Preis, – die beste Zeitung in der Berichterstattung über Boko Haram (Nordosten) sind, und wurde für verschiedene Preise nominiert, darunter den Nigerian Broadcasters Merit Award.

Der Geschäftsführer und Herausgeber der Zeitung ist James Bamisaye. (Wikipedia)

Was ist passiert – Impfzwang Gesetz in Nigeria ?

Die Koalition der Vereinigten politischen Parteien (CUPP) behauptet einen Bericht des Geheimdienstes abgefangen zu haben, wonach die Führung des Repräsentantenhauses von Nigeria bereit war, das Gesetz über die obligatorische Impfung mit Nachdruck zu verabschieden, ohne dieses einem Gesetzgebungsverfahren zu unterwerfen.

In einer Erklärung, die vom Sprecher der Oppositionsparteien, Barrister Ikenga Imo Ugochinyere, abgegeben, unterzeichnet und am Montag an die DAILY POST in Abuja geschickt wurde, forderte das Gremium die Gesetzgeber in der unteren Kammer auf, sich dieser Angelegenheit zu widmen und zu überprüfen.

Die Erklärung behauptete, dass der amerikanische Multimilliardär Bill Gates eine Summe von 10 Millionen US-Dollar angeboten habe, um die rasche Verabschiedung des Gesetzes ohne Rückgriff auf die gesetzgeberische öffentliche Anhörung zu beeinflussen, eine Entwicklung, die sie als anachronistisch abwandten, und fügte hinzu, dass der Sprecher Femi Gbajabiamila angeklagt werden sollte, wenn er den Mitgliedern die Gesetzesvorlage aufzwingt.

Die Aussage lautete: (Original aus dem Englischen übersetzt)

„Die Oppositionskoalition (CUPP) hat sehr glaubwürdige Informationen abgefangen und warnt die Nigerianer hiermit vor Plänen der Führung des Repräsentantenhauses unter der Führung von Femi Gbajabiamila, die ansonsten bekannten Gesetze zur Kontrolle von Infektionskrankheiten mit Nachdruck und ohne Einhaltung der Gesetze zu verabschieden als das Gesetz über die obligatorische Impfung, das eine obligatorische Impfung aller Nigerianer vorschlägt, auch wenn die Impfstoffe nicht entdeckt wurden.

„Diese Informationen sind mit der Information verbunden, dass die Sponsoren und Förderer des Gesetzentwurfs aus Quellen außerhalb des Landes, die jedoch sehr an der Gesetzesvorlage interessiert sind, eine Summe von 10 Millionen US-Dollar erhalten haben, die unter den Gesetzgebern verteilt werden soll, um einen reibungslosen Ablauf der Gesetzesvorlage zu gewährleisten.

„Dies wird sich in einer öffentlichen Anhörung manifestieren, die die Veranstalter nach wie vor unter dem Vorwand der Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus abbrechen wollen. Die Nachricht ist, dass das Haus morgen, den 5. Mai 2020, nach seiner Wiederaufnahme dieses Gesetz verabschieden wird.

„Die nigerianische Opposition lehnt das Gesetz ab und fordert die Gesetzgeber der Opposition im Repräsentantenhaus nachdrücklich auf, den Sprecher des Hauses morgen im Plenum mit diesen Tatsachen zu konfrontieren und sich jedem Plan zu widersetzen, das Gesetz illegal zu verabschieden.

„Wir wurden darüber informiert, dass das angebliche Abkommen über die Verabschiedung des Gesetzes vor einigen Monaten während einer Reise nach Österreich getroffen wurde, während die finanzielle Unterstützung für die Förderung des Gesetzes angeblich letzte Woche eingegangen war, um für einen Vorstoß zu mobilisieren, der zur Eile führte Versuchen Sie, das Gesetz mit allen erforderlichen Mitteln zu verabschieden.

„Die Nigerianer werden daran erinnert, dass es derzeit nirgendwo auf der Welt einen entdeckten / zugelassenen Impfstoff gibt, und man fragt sich jetzt, warum es eilig ist, ein Gesetz für einen obligatorischen Impfstoff zu verabschieden, wenn es keinen gibt.

„Was ist, wenn die Welt irgendwann keinen Impfstoff oder kein Heilmittel für Coronavirus findet, so wie sie kein Heilmittel für HIV-AIDS gefunden hat? Was ist die Eile bei der Verabschiedung eines Gesetzes, das auf Spekulationen basiert, oder gibt es noch etwas, was die Führung des Hauses den Nigerianern mitteilen möchte? Wird diese Gesetzesvorlage das Massensterben und Infektionen in Lagos, Kano, Abuja, Gombe, Borno, Kaduna, Ogun, Bauchi und im ganzen Land stoppen?

„Wird dieser Gesetzentwurf die Wirtschaft wiederbeleben und wachsen lassen, den Hunger reduzieren und uns mehr Testkits oder Krankenhausbetten geben? Wird dieser Gesetzentwurf den Diebstahl von Palliativa für arme und schutzbedürftige Nigerianer stoppen? Stimmt es, dass all diese Gerüchte in Bezug zu den angeblichen 10 Millionen Dollar sind?

„Die Führung des Hauses muss jetzt darüber sprechen, warum es eilig ist, wenn viele dringende Gesetze verabschiedet werden müssen, die nicht bearbeitet werden.

„Wo ist der Gesetzentwurf, das Tragen von Gesichtsmasken obligatorisch zu machen, nachdem die Bundesregierung trotz aller Weisheit darauf bestanden hat, die Sperrung zu lockern, und die Menschen bereits aus dem Verkehr gezogen sind, ohne die Gesundheitsvorschriften zu befolgen, die sie sicher machen?

„Wo sind die Gesetzesvorlagen zur wirtschaftlichen Wiederbelebung zum Schutz von Arbeitsplätzen und schutzbedürftigen nigerianischen Arbeitnehmern, deren Lebensunterhalt täglich von dieser Pandemie bedroht ist? Wo sind die Gesetzentwürfe, die die Bundesregierung dazu zwingen sollen, nach innen zu schauen und die Notfallforschung zur Herstellung von Grundnahrungsmitteln wie Testkits, Beatmungsgeräten, persönlicher Schutzausrüstung, Impfstoffen, Arzneimitteln, Masken, Desinfektionsmitteln usw. zu fördern?

„Alle Gesetzgeber der Opposition sollten beweisen, dass sie nicht Teil des Bösen oder gar finanziellen Anreize haben, und Sprecher Femi Gbajabiamila sollte man konfrontieren, um Antworten zu erhalten.

„Lassen Sie alle parlamentarischen Regeln fallen und die Oppositionsmitglieder sollten das Haus mit ihren parlamentarischen Privilegien genauestens untersuchen, wenn dies erforderlich ist, um diesen, von Ausländern gesponserten Gesetzentwurf zu stoppen.

„Warum ein Gesetz für einen Impfstoff erlassen, der nicht entdeckt wurde? Bedeutet das, dass Femi Gbajabiamila und die Promotoren eine Vorstellung von dem Impfstoff haben und wann er fertig sein wird? Wenn Nationen wie Madagaskar lokale Heilmittel herstellen, die funktionieren, macht APC ein Gesetz, um Nigerianern zwangsweise Impfstoffe zu injizieren, die unsere ehemaligen Sklavenmeister noch nicht entdeckt haben.

„Der Plan, die Verabschiedung des Gesetzes voranzutreiben, ist böse!

„Das Nigeria Center for Disease Control, NCDC, hat keine Beiträge zur Ausarbeitung des Gesetzentwurfs geleistet und Femi Gbajabiamila sogar angewiesen, den Gesetzentwurf auszusetzen, da der Zeitpunkt falsch ist, aber Herr Gbajabiamila glaubt, dass er das Schweigen und die Zustimmung des Gesetzentwurfs sicherstellen kann. Die NCDC mit allen illegalen Befugnissen wurde der NCDC im Gesetzentwurf zur Verfügung gestellt, daher möchte er die Passage weiterhin vorantreiben.

„Wie wir der Bundesregierung zuvor gesagt haben, bringen Sie keine chinesischen Ärzte mit, schließen Sie unsere Außengrenzen nicht, lockern Sie die Sperrung nicht, lockern Sie die Sperrung von Kano nicht und sie weigerten sich, weise Ratschläge zu beachten, die es vorziehen, kurzsichtige Politik mit dem Leben der Nigerianer zu spielen. Heute verschlechtert sich die Übertragung in der Gemeinde und es wurde fast bestätigt, dass der so genannte seltsame Tod von Hunderten von Bürgern in Kano auf das COVID-19 zurückzuführen ist.

„Wir sagen noch einmal laut und fordern das Repräsentantenhaus auf, dieses Gesetz zur Bekämpfung von Infektionskrankheiten auszusetzen und nach der Pandemie auf angemessene Untersuchungen zu warten und alle Anstrengungen zu unternehmen, um die notwendige Unterstützung zur Verringerung der Ausbreitung und zur Suche nach einer selbst entwickelten Lösung zu leisten.“

Fazit nach den bissherigen Kentnissen

Die Bill und Melinda Gates Stiftung versucht die amtierende Regierung in Kenia mit $ 10 Mio. zu bestechen, um ein Impfzwang Gesetz in Kraft treten zu lassen.

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House of Representatives – Nigeria – (c) Daily Post Nigeria

Wie geht es weiter

Das Repräsentantenhaus hat beschlossen, Rechtsmittel gegen den Vorwurf des Bestechungsgeldes in Höhe von 10 Millionen US-Dollar von Bill Gates an Mitglieder des Hauses einzulegen, um das Gesetz über Infektionskrankheiten zu verabschieden.

Am Dienstag brachte der stellvertretende Sprecher Ahmed Wase eine persönliche Erklärung vor und forderte eine Untersuchung des Vorwurfs.

„Ich möchte festhalten, dass im Interesse Nigerias und des kollektiven Interesses unseres Landes kein Cent angenommen wurde und dass jeder, der diese böswillige Aussage macht, meine Integrität infrage gestellt hat. Ich denke, das dies nicht korrekt ist. Wir möchten erneut darum bitten, dass das Haus ein Komitee einrichtet, um diese Behauptung zu untersuchen und die notwendigen Anschuldigungen zu erheben. “

„Vielleicht sollte hier eine Stellungnahme gesetzt werden. Für mich haben sie nur den Menschen Glauben geschenkt, die sagten, dass Social Media reguliert werden sollte, das ist alles, was sie getan haben. Diese Leute, die sagen, Sie können soziale Medien nicht regulieren,

Sie können keine „Fake News“ regulieren. Es sind dieselben Leute die sich an diesen Aktivitäten beteiligen, um dieses Haus zu unterwandern. Am Ende haben sie sich selbst ins Bein geschossen.

Sowohl der Mehrheitsführer Hassan Ado Dogwa als auch der Minderheitsführer Ndudi Elumelu bestritten den Vorwurf und forderten rechtliche Schritte.

Opposition gegen den Impfzwang

Eine Koalition von nördlichen und südlichen Gruppen, die sich gegen Impfzwang/Impfstoffversuche in Nigeria aussprachen, hat den Gesetzgebern, die das Gesetz über Infektionskrankheiten unterstützen, gesagt, sie sollen sich auf einen harte Nationalversammlung vorbereiten.

Ihr Kommunique wurde von Aliyu Amshi (Bürger besitzen Nigeria), Segun Onibiyo (Vorhut der Demokratie), Ibrahim Bunu (Patriotische Front des Mittleren Gürtels), Ugo-Akpe Onwuka (Igbo Renaissance Forum), Sammy Brown (Oberster Rat der Ibibio-Jugendlichen) und Eric Oluwole (Yoruba Youth Coalition), unterzeichnet.

Weiterführende Links

Daily Post Nigeria – https://dailypost.ng
Bill & Melinda Gates Foundation – https://www.gatesfoundation.org/
Daily Post Nigeria Artikel – Impfzwang – Impfversuche1 / 2 / 3
1. https://dailypost.ng/2020/05/04/bill-gate-offered-house-of-reps-10m-bribe-for-speedy-passage-of-compulsory-vaccine-bill-cupp-alleges/
2. https://dailypost.ng/2020/05/05/10million-bill-gate-bribe-reps-resolve-to-seek-legal-action-against-accusers/
3. https://dailypost.ng/2020/05/06/youre-in-trouble-coalition-threatens-nigerian-lawmakers-supporting-infectious-diseases-bill/

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